CETA: Gefahr für die Lebensmittelsicherheit

Der neue Report "CETA: Eine Gefahr für die Nahrungsmittelsicherheit in Europa" belegt mit eindrucksvollen Zahlen die negativen Folgen von Handelsabkommen und Export-Orientierung für bäuerliche Landwirtschaft und hohe Lebensmittelstandards.

Lebensmittel-sicherheit gefährdet

Für uns in der westlichen Welt ist Nahrung etwas Selbstverständliches. Sie bringt Gemeinschaften zusammen. Sie ist unsere Identität. Sie ist Quelle des Lebens. Unsere Lebensmittelstandards spielen für unsere Gesundheit, Lebensqualität und Kultur eine wichtige Rolle. Diese Standards bestimmen, was Landwirt:innen anbauen. Sie bestimmen, womit Landwirt:innen ihr Geld verdienen und was auf unseren Tellern ist.

Zwar sind sich zahlreiche Europäer:innen des Risikos bewusst, dass durch TTIP die Lebensmittelstandards auf die der USA herabgezogen werden, doch gibt auch CETA in seiner gegenwärtigen Fassung Anlass zu Besorgnis. Denn die in Kanada geltenden Gesetze zur Lebensmittelsicherheit unterscheiden sich in vielen Punkten gravierend von denen in Europa – insbesondere in so sensiblen Bereichen wie Gentechnik, Lebensmittelkennzeichnung oder der in Kanada nur zwiespältigen Anwendung des Vorsorgeprinzips, wie im Bereich der Pestizide. Auf bundesstaatlicher Ebene sieht die kanadische Regierung zudem keinerlei Strafen für die Nichteinhaltung der - ohnehin nur freiwilligen - Tierschutzcodices vor.

NAFTA zeigt die Gefahr

Die Erfahrung, die Kanada mit Lebensmittelvorschriften unter dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) gemacht hat, zeigt, dass Handelsabkommen eine reelle Gefährdung der Nahrungsmittelqualität und –sicherheit darstellen. Aus der Erfahrung, die Kanada mit der Harmonisierung von Gesetzen und Vorschriften unter NAFTA gemacht hat, kann man ableiten, was mit CETA auf die Europäische Union zukommt.

Heimische Landwirt:innen unter Druck

Darüber hinaus wird ein als “Zusammenarbeit in Regulierungsfragen” bezeichnetes Verfahren die Lebensmittelsicherheitsstandards der EU gefährden. Angesichts der unterschiedlichen in Kanada und der EU geltenden Lebensmittelsicherheitsstandards würden europäische Landwirte mit Lebensmitteln konkurrieren müssen, die zu niedrigeren Standards erzeugt wurden.

Unter CETA werden die Scheunentore für hohe Rind- und Schweinefleischimporte aus Kanada in die EU geöffnet. Insbesondere unsere kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe werden das Nachsehen haben, wenn sie mit Billigimporten konkurrieren, die unter inhumanen und umweltschädigenden Bedingungen hergestellt wurden.

Den gesamten Report „CETA: Eine Gefahr für die Lebensmittelsicherheit in Europa“ finden Sie unten im Downloadbereich.
Der Report wurde von der kanadischen NGO „Council of Canadians“external link, opens in a new tab gemeinsam mit einem transatlantischen NGO-Netzwerk unter Teilnahme von GLOBAL 2000 und ÖBV Via Campesina Österreichexternal link, opens in a new tab herausgebracht.